Arbeitnehmer müssen bis zum Rentenalter unter guten Bedingungen im Bereich der Sicherheit und Gesundheit arbeiten können. Zu diesem Zweck wurden das Arbeitsbedingungsgesetz (Arbeitsschutzgesetz) und auch andere Gesetze erlassen, auf Grund derer die Arbeitnehmer vor etwaigen negativen Aspekten am Arbeitsplatz geschützt sind.

 Drei Niveaus

Die Gesetzgebung im Bereich der Arbeitsbedingungen ist in drei Niveaus untergliedert: das Arbeitsschutzgesetz, den Erlass über die Arbeitsbedingungen und die Regelung über die Arbeitsbedingungen.

  • Arbeitsschutzgesetz– Das Arbeitsschutzgesetz bildet die Grundlage für die Gesetzgebung im Rahmen des Arbeitsschutzes. Hierin stehen die allgemeinen Bestimmungen, die für alle Arbeitsplätze gelten (was demnach auch für Vereine und Stiftungen zutrifft). Das Arbeitsschutzgesetz ist ein Rahmengesetz, in dem allgemeine Regelungen und Richtlinien enthalten sind, die im Erlass über die Arbeitsbedingungen und der Regelung über die Arbeitsbedingungen ausgearbeitet sind. Auf der Webseite der Regierung ist der vollständige Text des Arbeitsschutzgesetzes zu finden.
  • Erlass über die Arbeitsbedingungen – Der Erlass über die Arbeitsbedingungen ist eine Ausarbeitung des Arbeitsschutzgesetzes.  Hierin stehen die Regeln, die sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer zur Vorbeugung von Risiken zu befolgen haben. Diese Regeln müssen eingehalten werden. Im Beschluss sind auch abweichende und zusätzliche Regeln für eine Reihe von Sektoren und Kategorien von Arbeitnehmern enthalten. Auf der Webseite der Regierung ist der vollständige Text des Erlasses über die Arbeitsbedingungen zu finden.
  • Regelung über die Arbeitsbedingungen– Die Regelung über die Arbeitsbedingungen stellt wiederum eine Ausarbeitung des Erlasses über die Arbeitsbedingungen dar und enthält konkrete Vorschriften, zum Beispiel welchen Voraussetzungen Arbeitsmittel gerecht werden müssen oder wie ein Arbeitsschutzdienst seine gesetzlichen Aufgaben ordnungsgemäß zu erfüllen hat. Auch diese Regeln müssen vom Arbeitgeber und Arbeitnehmer befolgt werden. Auf der Webseite der Regierung ist der vollständige Text der Regelung über die Arbeitsbedingungen zu finden.

 Zielvorschriften

Das Arbeitsschutzgesetz ist in 2007 vereinfacht worden. Das heißt, dass das Gesetz nunmehr eine Reihe von sogenannten Zielvorschriften umfasst, dass Arbeitgeber und Arbeitnehmer aber in erhöhtem Maße selber bestimmen können, wie sie die Erfüllung dieser Normen zur Ausführung bringen. So stellt das Arbeitsschutzgesetz zum Beispiel Anforderungen an die höchstzulässige Lärmbelastung am Arbeitsplatz, der Betrieb kann aber selber bestimmen, wie dies erzielt werden kann.

Absichtserklärung

Arbeitgeber prüfen (über den Betriebsrat oder die Personalvertretung) zusammen mit den Arbeitnehmern, wie diesen Zielvorschriften am besten entsprochen werden kann. Dies wird in einer Absichtserklärung festgelegt. Betriebe können selber eine Absichtserklärung erstellen oder die Absichtserklärung ihrer Branche übernehmen. Die Arbeitsaufsichtsbehörde prüft die für einen ganzen Sektor/eine ganze Branche erstellten Absichtserklärungen und somit die genaue Einhaltung der jeweiligen Zielvorschriften. Hier finden Sie alle Absichtserklärungen, die im Portal für Arbeitsschutz aufgenommen worden sind.

Verbindlichkeiten Arbeitgeber

Die Arbeitsschutzgesetzgebung umfasst Verbindlichkeiten, die Arbeitgeber zu erfüllen haben:

  • Die Entwicklung und Durchführung von Maßnahmen des Arbeitsschutzes. Die im Betrieb verrichtete Arbeit darf die Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer nicht nachteilig beeinflussen.
  • Die Ursache(n) der Gefährdung der Gesundheit der Arbeitnehmer so viel wie möglich beseitigen, indem zum Beispiel eine zu viel Lärm produzierende Maschine gegen eine stillere ausgetauscht wird.
  • DieEinrichtung der Arbeitsplätze, die Arbeitsmethoden, verwendete Arbeitsmittel und Arbeitsinhalt so viel wie möglich den persönlichen Eigenschaften der Arbeitsnehmer angleichen. Dies gilt auch für Arbeitnehmer mit einer strukturellen Funktionsbehinderung, z.B. auf Grund einer Krankheit.
  • Monotone(r)und tempogebundene(r) Arbeit so viel wie möglich (‘es kann angemessenerweise verlangt werden’) vorbeugen und beschränken.
  • Die Erstellung und Durchführung einerRisikoanalyse und -evaluierung (RI&E) und die Erstellung eines Vorgehensplans, wie der Arbeitgeber mit den Gefahren umgeht.
  • DieVorbeugung und Beschränkung schwerer Unfälle, die mit Gefahrstoffen einhergehen.
  • Er hat die Arbeitnehmer zu informieren und anzuleiten. Dies kann sich zum Beispiel auf den Gebrauch von Arbeitsmitteln oderpersönlichen Schutzmitteln, sowie auf den Umgang des Betriebs mit Aggression, Gewalt und sexueller Belästigung beziehen.
  • Die Meldung und Registrierung vonArbeitsunfällen und Berufskrankheiten.
  • Die Vorbeugung von Gefahr für Dritte in Zusammenhang mit der von den Arbeitnehmern verrichteten Arbeit.
  • Arbeitnehmern die Möglichkeit bieten, sich periodisch einer Untersuchung im Rahmen der Arbeitsgesundheit zu unterziehen.

 Verbindlichkeiten Arbeitnehmer

Verbindlichkeiten gelten nicht nur für Arbeitgeber, auch Arbeitnehmer müssen eine Reihe von Regeln befolgen. Die wichtigsten Verbindlichkeiten von Arbeitnehmern sind:

  • Arbeitsmittel undGefahrstoffe auf vorschriftsmäßige Weise verwenden.
  • Auf Arbeitsmitteln angebrachte Sicherungennicht verändern und nicht entfernen, und sie auf vorschriftsmäßige Weise verwenden.
  • Die vom Arbeitgeber zur Verfügung gestellten persönlichen Schutzmittel auf vorschriftsmäßige Weise verwenden und diese auf dem dafür bestimmten Platz aufbewahren.
  • Beteiligung an der für Arbeitnehmer organisierten Unterrichtung (’Anleitung’).
  • Verständigung des Arbeitgebers bei entdeckten Gefahren im Bereich der Sicherheit und Gesundheit im Betrieb.
  • Falls erforderlich, Unterstützung des Arbeitgebers und Sicherheitsbeauftragten (Präventionsmitarbeiter, geschulter Ersthelfer, Arbeitsschutz-Dienstleister) bei der Ausführung ihrer erforderlichen Arbeiten.

AI-Blatt 14: Im Rahmen von Lagerregalen ist AI-Blatt 14 relevant: “Betriebsräume – Einrichtung, Transport und Einlagerung”. Darin kommen drei Hauptthemen zur Sprache:

  • Umgebungsfaktoren: Diese beziehen sich u.a. auf Abmessungen und Luftvolumen, Beleuchtung, Lärm, Klima, sowie Ventilation.
  • Allgemeine Einrichtungsfaktoren: Diese beziehen ich auf Items, wie elektrische Anlagen, Böden, Wände, Decken, Fenster, Entspannungsräume, Sanitär, Umkleideräume und Noteinrichtungen.
  • Besondere Einrichtungsfaktoren: Außer den Transporteinrichtungen und Transportmitteln wird auch den Lagereinrichtungen Aufmerksamkeit geschenkt.

 

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